Liebe Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner!

Mit dieser Website zum Mitmachhaushalt hatten wir Sie dazu eingeladen, sich an der Diskussion um die Gestaltung der Zukunft unseres Landes zu beteiligen. Vom 2. Mai bis zum 10. Juni 2011 haben viele Menschen diese Möglichkeit wahrgenommen und Vorschläge für Sparmaßnahmen, Einnahmesteigerungen und Investitionen bewertet und kommentiert.

So hatten wir insgesamt 4.502 BesucherInnen und 74.401 Seitenzugriffe, 636 NutzerInnen haben sich registriert und ihre Stimme abgegeben. Besonders gefreut hat uns, dass unsere 36 Fragen durch mehr als 40 Benutzervorschläge ergänzt und bewertet wurden. Insgesamt wurden 812 Kommentare abgegeben.

Sie finden ab heute alle Ergebnisse und alle Kommentare der Abstimmung auf dieser Homepage. Außerdem können Sie sich weiterhin umfänglich über den Landeshaushalt informieren.

Erfreulicherweise wurden wir in vielen Punkten in unserer Politik bestätigt. So fanden sich deutliche Mehrheiten für einen Stellenabbau im öffentlichen Dienst (ohne LehrerInnen), für höhere Investitionen im Bildungsbereich und für Steuererhöhungen. Wir danken insbesondere auch für die zahlreichen Benutzervorschläge. So werden wir zum Beispiel folgende Punkte in der Fraktion diskutieren: Zusammenschluss der Uni Flensburg mit der Syddansk Universitet in Odense/Sonderburg und die stärkere regionale Zentralisierung von Landesdienststellen in regionalen Landesbehördenzentren.

In einigen Bereichen werden wir aufgrund des Abstimmungsverhaltens der BürgerInnen unsere Position überdenken: Wir nehmen Abstand von unseren Planungen einen Gesetzentwurf in den Landtag zur Kulturförderabgabe einzubringen und zielen auf kommunale Lösungen sowie eine Debatte vor Ort. Bei der Förderung der Tourismusagentur werden wir prüfen, ob es doch eine Sockelfinanzierung des Landes geben muss.

Der Mitmachhaushalt ist für uns ein großer viel beachteter Erfolg und der Beweis, dass es auch bei schwierigen Themen wie der Haushaltssanierung gelingen kann, die oftmals beschworene Alternativlosigkeit durch Dialog zu durchbrechen.

Vielen Dank dafür, dass Sie mitgemacht haben!

Ihre Monika Heinold und Robert Habeck